Nutzungsbedingungen für docdirekt

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg („KVBW“) stellt für die digitale Gesundheitsversorgung von Patienten eine Web-Plattform sowie eine iOS- und Android-App zur Verfügung, welche im Auftrag der KVBW von der Bayerischen TelemedAllianz GmbH, Brückenstraße 13a, 85107 Baar-Ebenhausen, bereitgestellt und betrieben werden. Während der Geschäftszeiten von docdirekt können Patienten medizinisches Fachpersonal und Ärzte per Videochat oder Telefon erreichen.

Die Nutzung von docdirekt ist kostenfrei. Die von niedergelassenen Vertragsärzten im Rahmen von docdirekt erbrachten Leistungen sind für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung kostenfrei bzw. Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung. Behandlungsverträge kommen nur zwischen einem Nutzer und dem jeweiligen Arzt zustande; die KVBW wird nicht Partei dieser Verträge.

Die KVBW kann unter Beibehaltung der wesentlichen Funktionen von docdirekt jederzeit Änderungen, insbesondere Erweiterungen des Portals um zusätzliche Funktionen, vornehmen. Die KVBW wird erhebliche Änderungen des Portals mindestens einen Monat vor Einführung anzeigen.

Die Nutzung von docdirekt erfordert die Einrichtung eines Nutzerkontos, für das eine Registrierung erforderlich ist. Es dürfen sich nur Personen registrieren, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige können docdirekt über ein eingerichtetes Familienkonto nutzen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Nutzer wird bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben machen. Erforderliche Änderungen, insbesondere Aktualisierungen, wird der Nutzer nach Registrierung unverzüglich vornehmen. 

Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Dieser Link muss zur Freischaltung des Kontos angeklickt werden. Mit der Freischaltung des Nutzerkontos kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zustande. 

Soweit Pflichtangaben bei der Registrierung fehlen, wird der Nutzer im Rahmen des Formulars darauf hingewiesen. Sollte sich der Nutzer bei der Eingabe vertippt haben, kann der Registrierungsvorgang jederzeit wiederholt werden. Nach abgeschlossener Registrierung kann der Nutzer die Angaben im Profil jederzeit ändern.

Der Nutzer wird den Zugang zu docdirekt ausschließlich selbst nutzen und keinem Dritten zur Verfügung stellen. Hiervon ausgenommen sind minderjährige Familienmitglieder.

Benutzernamen und Passwörter, die der Nutzer für docdirekt auswählt, wird er sorgfältig verwahren, Dritten nicht bekannt geben und die KVBW unverzüglich informieren, wenn ein Dritter unbefugt Kenntnis von Passwörtern und Benutzernamen erlangt haben kann. 
Die Vertragssprache ist deutsch. Die bei Freischaltung des Nutzerkontos geltenden Nutzungsbedingungen speichert die KVBW. Der Nutzer kann die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen jederzeit unter „Nutzungsbedingungen“ einsehen und ausdrucken.

Der Nutzer wird auf docdirekt keine Inhalte einstellen, die rechts- oder sittenwidrig sind, die fremde Rechte (insbesondere Persönlichkeitsrechte) verletzen oder keinen Zusammenhang mit docdirekt haben (zum Beispiel URLs zu fremden Webseiten). Der Nutzer darf auch keine technischen Manipulationen vornehmen, die die Erreichbarkeit und Funktionen von docdirekt nachteilig beeinflussen.

Bilder, Logos, Videos, Texte und andere Inhalte auf docdirekt sind in aller Regel durch das Urheberrecht oder andere Gesetze geschützt. Dem Nutzer ist es ohne Zustimmung der Rechtsinhaber nur zu privaten Zwecken gestattet, Inhalte herunterzuladen und zu vervielfältigen.

Bei einem Verstoß des Nutzers gegen seine Pflichten kann die KVBW den Zugriff auf docdirekt ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig unterbrechen („sperren“). Die KVBW wird bei der Auswahl der Maßnahme auch die Interessen des Nutzers berücksichtigen, insbesondere Art und Umfang der Pflichtverletzung und das Maß eines etwaigen Verschuldens des Nutzers. Die KVBW ist darüber hinaus zu einer Sperrung berechtigt, wenn Dritte nachvollziehbar eine Rechtsverletzung – etwa einen Verstoß gegen das Urheberrecht – durch den Nutzer darlegen; es muss von der KVBW nicht geprüft werden, inwieweit die geltend gemachte Rechtsverletzung begründet ist, sondern es obliegt dem Nutzer, den Vorwurf auszuräumen. In allen Fällen wird die KVBW den Nutzer unverzüglich von den getroffenen Maßnahmen informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.

Der Schutz und die Vertraulichkeit der Daten der Nutzer sind von besonderer Bedeutung. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere auch der von den Nutzern in docdirekt eingestellten persönlichen Inhalte, erfolgt ausschließlich im Rahmen der anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind im Nutzerkonto unter „Datenschutzinformationen“ abrufbar.

Über Änderungen der Nutzungsbedingungen wird auf docdirekt selbst oder per E-Mail informiert. Die weitere Nutzung von docdirekt durch den Nutzer setzt seine Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen voraus.

Die Nutzungsvereinbarung gilt für unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann die Vereinbarung durch Löschung seines Nutzerkontos jederzeit beenden. Die KVBW kann die Nutzungsvereinbarung mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende kündigen.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl wirksam.